Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Vorbemerkungen, Gültigkeit
Mit der Nutzung der Internetdienste von sooy-media e.K. (ingy.de) erklären Besucher/Benutzer/Vertragspartner (nachfolgend “Benutzer” genannt) sich mit den hier formulierten Nutzungsbedingungen einverstanden. Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilweise Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird. Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste, für die eine Anmeldung bei ingy.de. notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Benutzer erfolgreich bei ingy.de. angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Website von ingy.de oder per E-Mail zustande. Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die die Autoren/Verantwortlichen/Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen. Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn sooy-media e.K. stimmt diesen schriftlich zu. Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses mit sooy-media e.K. haben diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer, z. B. entgeltlicher Dienste, nicht noch einmal gesondert darauf verwiesen wird. Sooy-media e.K. ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. In diesem Fall finden die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen ebenfalls Anwendung. Sooy-media e.K. behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.2. Leistungsumfang
Ingy.de. stellt kostenlose Email-Adressen und EMail-Postfächer seinen Nutzern zur Verfügung. Ein Benutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist mit der Abmeldung beendet.3. Datennutzung und Datenschutz
Sooy-media e.K. beachtet grundsätzlich die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen erfolgt die Erfassung und Nutzung von Daten wir folgt: Der Benutzer erklärt sich durch die Anmeldung bei ingy.de. mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen einverstanden. Sooy-media e.K. sammelt, verwendet und analysiert persönliche Informationen des Mitglieds auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der eigenen Websites sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten, um ein Funktionieren der Internetdienste zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Benutzers, sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten in elektronischer Form gespeichert werden. Insbesondere ist sooy-media e.K. berechtigt, Pseudonyme von Benutzern mit deren Einverständnis an andere Mitglieder weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Benutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des jeweiligen Benutzers. Sofern ein Interessent auf die Dienste von sooy-media e.K. zugreift, werden seine Daten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Interessenten, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung der Funktionen der Website. Diese Cookies werden automatisch nach 30 Tagen gelöscht. Zur Vermeidung von Missbrauch und zur Betrugsvorbeugung ist sooy-media e.K. berechtigt IP-Adressen von Benutzern seiner Internetdienste zu speichern.4. Haftung
Sooy-media e.K. übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Jede Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nichtnutzung der sooy-media e.K. Internet-Dienstleistungen ergeben oder ergeben könnten ist grundsätzlich ausdrücklich ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern auch freibleibend und unverbindlich. Sooy-media e.K. bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen, kann jedoch nicht die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service garantieren. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen. Sooy-media e.K. behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Sooy-media e.K. haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). Sooy-media e.K. ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben – vor. Sooy-media e.K. haftet nicht für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten (”Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von sooy-media e.K. liegen. Sollte sooy-media e.K. Kenntnis erhalten, dass ein Verweis auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird sooy-media e.K. alles Zumutbare unternehmen, den entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein vorsorglich distanziert sich sooy-media e.K. von Inhalten verlinkter Webseiten. Dies gilt für alle, innerhalb des sooy-media e.K. Internetangebotes, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge, Inhalte von Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u. Ä.5. Obliegenheiten der Benutzer
Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Benutzer allein verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Benutzer verpflichtet sich, sooy-media e.K. von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch seine Anmeldung bzw. Teilnahme an sooy-media e.K. Dienstleistungen entstehen könnten. Der Benutzer verpflichtet sich insbesondere sooy-media e.K. von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind. Der Benutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt insbesondere auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URLs. Ferner verpflichtet sich der Benutzer Dienstleistungen von sooy-media e.K. nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:- kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare – auch obszöne – Inhalte
- andere Benutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn der Benutzer selbst hat die Rechte daran, die erforderlichen Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind ausgeschlossen.
- in einer Art und Weise, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von sooy-media e.K. negativ beeinflusst oder beeinflussen kann.
- keine E-Mails anderer Benutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
- keine Serien-/Kettenbriefe oder Spam zu versenden
6. Copyright
Sooy-media e.K. ist bestrebt, in allen Internetdiensten Copyright-Rechte Dritter zu wahren. Daher beansprucht sooy-media e.K. auch alle Urheberrechte für jegliche selbsterstellte Inhalte seiner Internetseiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von sooy-media e.K. gestattet.7. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen sowie alle weiteren Vereinbarungen der Vertragspartner (Benutzer) mit der sooy-media e.K. ist ausschließlich das Deutsche Recht anwendbar. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht wirksam sein oder ihre Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken. Widerrufsbelehrung Der Benutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der sooy-media e.K., Michael Bilger, Albert-Braun-Str.16H, 76189 Karlsruhe, per Fax oder durch Versand einer E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.Diese Nutzungsbedingungen basieren auf den Muster-AGB für Websites / Autor Matthias Hofmann, welche der GNU-Lizenz für freie Dokumente unterliegen.